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Unterlagen zur Sitzung: LINK
TOP 2: Bürgerfragestunde
(2) Fr. Bock: Stand Lüfter Gymnasium Pullach?⁰Tausendfreund: Gymnasium: Zweckverband ist zuständig, Vorsitzende ist S. Tausendfreund. Planungsstand: Gleichbehandlung aller Schulen in Pullach ist hier geplant
— GRÜNE PULLACH – auf GRÜN kommt‘s an! (@gruene_pullach) 9. November 2020
TOP 3: Jahresabschluss 2019 der IEP GmbH, Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrats
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(2) Kenntnisnahme des Berichts und Entlastung des Aufsichtsrats
— GRÜNE PULLACH – auf GRÜN kommt‘s an! (@gruene_pullach) 9. November 2020
Abstimmung: einstimmig
TOP 4: Neue Kooperationsvereinbarung für Pullacher Kindertageseinrichtungen – Rahmenvertrag
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(3) Mittagsbetreuung ist keine Vorschulbetreuung, hier gelten andere Regelungen. Hier muss eine Neuverhandlung stattfinden, da ein unlimitierter Defizitvertrag nicht mehr genehmigungsfähig ist.⁰
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Abstimmung: einstimmig angenommen
TOP 5: Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden 2021
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(3) Versicherungskonzern für Vereine/Gruppen werden im Rahmen von Zuschussanträgen durch die Gemeindeverwaltung unterstützt.
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Abstimmung: einstimmig angenommen
TOP 6: Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020 – Verlängerung bis 31.03.2021
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TOP 6: Stundung von Steuerschulden im Haushaltsjahr 2020 – Verlängerung bis 31.03.2021
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Abstimmung: einstimmig angenommen
TOP 7: Live-Ticker aus Gemeinderatssitzungen auf der Website www.pullach.de / Hier: Varianten gemäß Beschluss vom 21.07.2020
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(4) Fr. Tausendfreund: Wir werden als Verwaltung dennoch versuchen, Abstimmungsergebnisse aus den Sitzungen schnell auf die Webseite der Gemeinde zu stellen.
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TOP 8: Antrag von CSU, WiP und FDP vom 25.10.2020 auf Online-Übertragung einer Informationsveranstaltung zu den Umbauplänen der Firma United Initiators
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Die Gemeinde gibt damit die Verantwortung für den Prozess nicht aus der Hand.
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Abstimmung: 11:4 Antrag abgelehnt
TOP 9: Antrag der Fraktion der Grünen vom 23.10.2020: Ausrüstung der Pullacher Grund- und Mittelschule mit HEPA Luftfiltergeräten
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Pressebericht SZ: LINK
(2) Hr. Kotzur: MS 20 Räume (4 schlecht zu belüften), GS 20 Räume (4 schlecht zu belüften), GYM: 22 Räume, in denen Fenster schlecht zu lüften sind.
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Abstimmung: Zustimmung einstimmig
TOP 10: Sanierung der Habenschadenstraße 14 – Erhöhung der beschlossenen Gesamtkosten
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TOP 10: Sanierung der Habenschadenstraße 14 – Erhöhung der beschlossenen Gesamtkosten
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Abstimmung: Beschlossen mit 14:1
TOP 11: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2020: Wildblumenwiese auf dem Grundstück Herzoghaus
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TOP 11: Antrag der FDP-Fraktion: Wildblumenwiese auf dem Grundstück Herzoghaus
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Abstimmung: Beschlossen mit 14:1
TOP 12: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020: Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100% kompostierbarem Material
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TOP 12: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2020: Ausrüstung der öffentlichen Hundetoiletten-Stationen mit Beuteln aus 100% kompostierbarem Material
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Abstimmung: Einstimmig beschlossen
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