Gemeinderatsitzung am 11. Februar 2020

TOP 2: Bürgerfragestunde

Keine Fragen!

TOP 3: Gemeinderatsfragestunde

Metz: Maibaumwiese – kann man dort etwas unternehmen gegen die Partys der Jugendlichen?
S. Tausendfreund: Es wird an einer Nutzungsordnung gearbeitet. Möglicherweise muss nach 22.00 Uhr Sicherheitspersonal eingesetzt werden. Es gibt bereits Überlegungen, wo man Beleuchtung im Sinne eines Lichtkonzepts anbringen kann.

Voit: Dank an Hr. Kotzur für die aufgestellten Bänke am KIrchplatz. Das Beet wird auch noch erneuert?
Kotzur: Wir sind am optimieren.

Demmeler: Wahlplakate an Verkehrsschildern zulässig, z. B. wenn fließender Verkehr geregelt wird?
S. Tausendfreund: Bitte Hr. Mesenbrink oder Hr. Weber ansprechen (Ansprechpartner für Verkehr und Wahlleitung)
Schwarze Erde rund um Schaukel in Großhesselohe ist sehr ungünstig, warum wird diese Erde verwendet?
Hr. Kotzur: Fallschutz ist pflegeintensiv und nicht immer notwendig. Muss man nochmal nachschauen.

Mallach: Frage zu einem Artikel von Hr. Vennekold im IA:
Warum diese Aufregung über etwas, was noch gar nicht beschlossen wurde? > Vermeintlicher Beschluss zur Gestaltung Herzoghaus und Umgebung? Wie kann es sein, dass jemand, der sich um das höchste Amt in der Gemeinde bewirbt, falsche Aussagen verbreitet? Hr. Mallach fragt, ob er da in der Sitzung, in der er anwesend war, etwas verpasst hat, ob es einen Beschluss gegeben hat oder nicht?
S. Tausendfreund: Es war geplant, im Ausschuss eine Beschlussfassung für den Gemeinderat in diesem Jahr zu erreichen. In der Sitzung wurde kein Beschluss gefasst.

Schuster: Bänke Ecke Bischof-Meiser-Straße, wann kommen die?
Kotzur:

TOP 4: Vorstellung des neu gewählten Jugendparlaments – Übersicht geplanter Projekte in 2020

Kurze Vorstellung der Jugendlichen. Erste Aktion war ein voller Erfolg (Monatstreffen, das erste Mal in der Kegelbahn des Treibhauses)

TOP 5: Glasfasererschließung durch die VBS

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Burges: Wann kommt die Glasfaser in Pullach an?
Kotzur: Wunder Punkt, aktuell kommen wir in den Verhandlungen mit den Anbietern nicht in dem Tempo weiter, wie wir es gerne hätten.

Abstimmung: Einstimmig beschlossen

TOP 8: Errichtung einer Schallschutzwand an der B11

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Burges: Wie konnte es sein, dass man keinen dritten Anbieter finden konnte?
Kotzur: Aktuell schwierig Büros zu finden, die eine solche Art von Planung durchführen. Wir haben Büros gesucht, die Erfahrungen mit solchen Baumaßnahmen haben, auch relativ in der Nähe situiert sind.
Tausendfreund: Die Verwaltung hat es nicht in der Hand, ob sich die Büros bewerben.
Metz: Stimmen nicht zu für den Bereich, wo Bewuchs angeschnitten werden muss, dieser Bereich ist nur ein Zuckerl für die Anwohner.
Müller-Klug: Der Bewuchs wird schnell wieder nachwachsen, Lärm schädigt die Anwohner, hier gilt es abzuwägen.
Vennekold: Warum gibt es hier kein Abgebot, wie es in der Landeshauptstadt München üblich ist?
Kotzur: Es gibt selbstverständlich ein Abgebot.

Beschluss:
Trennung: Pater-Augustin-Rösch-Str. soll nicht mit Schallschutz versehen werden (Antrag der WiP): Abstimmung: 13:4 Stimmen > Abgelehnt
Gesamtabstimmung: Antrag beschlossen mit 13:4 Stimmen

TOP 7: Instandsetzung der Waldwege Jaiserstraße nach Bad Pullach

Unterlagen zur Sitzung: LINK
Dank von Hr. Burges für die Erledigung der Arbeit!

TOP 6: Ausbau der Schillerstraße

Unterlagen zur Sitzung: LINK
Beschlussfassung: Einstimmig

TOP 9: Gewährung eines Zuschusses an den Heimat- und Trachtenverein Pullach i. Isartal D´Hochleitner

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Beschlussfassung: Einstimmung

TOP 10: Anbringung von zusätzlichen Erläuterungstafeln an Straßenschildern

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Beschlussfassung: Einstimmig

Schuster: Freut sich, dass der Antrag behandelt wurde, ist wichtig für den Ort.
Grasse: Volle Unterstützung, schön, dass die WiP diese Geschichtsauffassung mit den GRÜNEN teilt.
Most: Vorschlag, QR-Codes anzubringen, moderne Darstellungsmöglichkeiten realisieren.
Mallach: Gerade bei Personen aus der Zeit des Nationalsozialismus sollte man sich genau überlegen, wie hier Bezüge hergestellt und dargestellt werden. Wie soll das im Detail ausgearbeitet werden, das ist noch unklar und sollte geklärt werden.
Tausendfreund: Grundsatzbeschluss, Umsetzung durch die Verwaltung. Zu bestimmten Personen, z. B. Bischof-Meiser, werden entsprechende Erläuterungen angebracht. Es wird geschichtssensibel gearbeitet.

TOP 12: Allgemeine Bekanntgaben:
Rückerl: durch Orkan 30 umgestürzte Bäume. Bäume auf Privatgrundstücken müssen nachgepflanzt werden.

Fabian Müller-Klug, geboren in München, leidenschaftlicher Radfahrer und -bastler. Liest gerne, diskutiert lieber differenziert als verkürzt.

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