Gemeinderat am 24. Juli 2018

TOP 2: Bürgerfragestudne

Keine Fragen

TOP 3 Gemeinderatsfragestunde

Hennevogel: Anfrage einer Bürgerin, was mit dem Gebäude Habenschadenstr. 14 los?
Kotzur: Aktuell Erfassung der Situation, wie das Gebäude saniert werden muss, dafür bleibt das Gerüst stehen.

Schröder: Frage zur Großesseloher Straße. An einer Laterne hängt eine Kamera, ist das genehmigt.
Weiß: Sind aktuell dabei, das herauszubekommen, ist aktuell nicht bekannt, von wem diese Anlage ist.

Burges: Nachfrage zu einer Anfrage bzgl.. Bewirtschaftung Gemeindewald.
Rückerl: Gemeindewald wird vom Amt für Landwirtschaft und Forsten bewirtschaftet. Wie die Bewirtschaftung in Zukunft aussieht wird aktuell eruiert und soll im Herbst im GR vorgestellt werden.
Burges; Ausbau Münchner Straße: 11 Bäume wurden in der Münchner Sraße gefällt.
Kotzur: Bäume wurden in Abstimmung mit dem Umweltamt gefällt. Waren in einem schlechten Zustand, haben den Wasserleitungsbau verhindert. In Abwägung aller Aspekte wurde beschlossen die Bäume zu entfernen, nach Abschluss der Baumaßnahme werden neue Bäume gepflanzt. Die Bäume waren nicht ordentlich gepfplanzt, die neuen Bäume werden optimal eingepflanzt, damit sie sich gut entwickeln können.
Rückerl: Blutahorne hatten am Ort der Baumaßnahme starkes Wurzelwerk, sind für Erkrankungen sehr anfällig, wurden deshalb gefällt.

Stöhr: Spielplatz Hans-Keis-Str. Tor geht sehr schwer auf, hat es selbst überprüft. Bitte Tor wieder gängig machen.
Wo sind die Senioren-Trimgeräte?  Warum sind die nach mehr als zwei Jahren noch nicht aufgebaut?
Tausendfreund: Projekt hat für sie hohe Priorität.
Kotzur: Verwaltung ist dran, ist doch mehr Aufwand als man denkt.

Venekoldt: Was ist das Ergebnis des Gesprächs mit den Anwohnern der Skateranlage?
Tausendfreund: Gespräch hatte keinen Entscheidungscharakter, war angeregt von Jugendlichen des Freiraum hoch2. Aktuell haben einige Anwohner angekündigt, im Falle einer Genehmigung der Skateranlage gegen die Genehmigung zu klagen.
Ohne Halfpipe hat die Anlage gute Chancen genehmigt zu werden.

TOP 4: Neubauprojekt „Heilmannstr. 53/55“,
Auswertung der Ausschreibungsergebnisse / Kostenfortschreibung

Tagesordnungspunkt vorgezogen von Nr. 14! (mit einer Gegenstimme beschlossen)

Unterlagen zur Sitzung: LINK

TOP 5: 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit der Flurstücksnummer 465 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude; Präsentation des geplanten Bauvorhabens

Genese der Entstehung des Bauprojekts: LINK

Vorstellung durch Hr. Seifert, Architekt des Projekts.

Most: Parksystem war ja durch den Verein die Großhesseloher der größte Kritikpunkt (Rückstau). Sorge, dass rein rechnerisch doch ein Rückstau beim Einparken entstehen könnte.
Seifert: Möglicherweise kommen durch Standortverlagerung mehr Mitarbeiter mit der S-Bahn, viele mit dem Fahrrad, denkt nicht, dass alle Mitarbeiter zur selben Zeit kommen.
Schmitz (DJE): Mitarbeiter überwiegend zwischen 8.00 Uhr und 9:00 Uhr ankommend. Öffentlicher Nahverkehr wird mit Job-Tickets gefördert.
Stöhr: Projekt insgesamt positiv, Kritik jedoch an der Ansicht zum Isartal hin.
Rückerl: Gebäude wird nicht so einsehbar sein, wie es aktuell von Fr. Stöhr befürchtet wird.
Weiß: Weist darauf hin, dass gerade die Höhenentwicklung im Gemeinderat vorgestellt und auch beschlossen wurde.
Burges: Dauer des Baus?
Seifert: ca. 1,5 Jahre
Demmeler: Bedenken zu Parksystem: Aber was tun, wenn es doch einen Stau geben würde? Was sind dann Handlungsmöglichkeiten?
Grasse: Plädiert nochmals für ein Stockwerk niedriger.
Wülleitner: Plädiert für ein tiefergelegtes Erdgeschoss, analog zum bereits bestehenden Bau.
Mallach: Kritisiert, dass die aktuell vorgebrachten Einwendungen zu spät kommen, wurde ja bereits alles diskutiert. Das gilt auch für die Einwendungen des Vereins der Großesseloher.

TOP 6: 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für den Bereich des Anwesens Pullacher Straße 24 mit der Flurstücksnummer 465 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB),
1) Abwägung über die Stellungnahmen aus dem Verfahren der Wiederholung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Unterlagen zum TOP: LINK

Abstimmung: Zustimmung jeweils mit wenigen Gegenstimmen (nicht detailliert mitgezählt)

TOP 7: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Emil-Riedl-Weg“ für den Bereich des Anwesens Heilmannstraße 20-22 mit der Flurstücksnummer 151/9 in ein eingeschränktes Gewerbegebiet (GE) mit der Zweckbestimmung Büro- und Verwaltungsgebäude im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss

Unterlagen zum TOP: LINK
Weitere Unterlagen zur Sitzung: LINK

TOP 8: Ortsentwicklungsplan (OEP) – Verabschiedung der Handlungsempfehlungen für das Handlungsfeld „Freiflächen und Umwelt“

Unterlagen zur Sitzung: LINK

TOP 9: Zweite Änderung der Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach

Unterlagen zur Sitzung: LINK

TOP 10: Neubau des Freizeitbads; Festlegung des Planungsvefahrens; Beauftragung der Firma LARS consult GmbH mit der Grundlagenermittlung und den ersten Stufen der Verfahrensbegleitung zum Neubau des Freizeitbads

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Vorstellung des Vorschlags zum weiteren Vorgehen: LINK

Zustimmung mit 10 zu 9 Stimmen!

Wichtig an dem Verwaltungsvorschlag ist, dass zunächst eine möglichst konkrete Planung vorgelegt werden muss, die Grundlage für einen Bebauungsplan sein kann. Für uns nachvollziehbar das Argument, dass möglichst konkret ein Gebäude „im Raum stehen muss“, erst dann kann die Realisierbarkeit auch rechtlich überprüft werden.

TOP 11: Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2018 auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der Verwaltungs-, Bau- und Servicegesellschaft VBS Kommunalunternehmen

Unterlagen zur Sitzung: LINK

TOP 12: Ausbau der Straße „Im Bogen“ Beauftragung der Straßenbauarbeiten

TOP 13: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude:
Antrag der WIP-Fraktion vom 05.07.2018 zur Gestaltung des Kreuzes in der Aussegnungshalle; Gestaltung der Aussegnungshalle;
Auftragsvergabe von Bauleistungen

Beschlossen mit unterschiedlichen Mehrheiten (nicht aufgezeichnet)!

TOP 14: Bestellung von Frau Annett Eisenmenger-Eckert zur Standesbeamtin

Einstimmig beschlossen