Der Pullacher Gemeindehaushalt 2016 – endlich beschlossen!

Mit 17:3 Stimmen wurde der Haushalt für 2016 beschlossen! Es wurde auch Zeit!

Wir könnten Ihnen berichten, dass Pullach jetzt und wohl auch weiterhin eine solide Einnahmenbasis über die Gewerbesteuer hat, Pullach eine der reichsten Gemeinden Deutschlands ist und die anstehenden Investitionen für 2016 und darüber hinaus keine Verschleuderung von Vermögen bedeuten, sondern im Gegenteil Werte und Sicherheit für die Zukunft schaffen!

In die Zukunft investieren – Werte schaffen!

Wofür steht der Haushalt 2016? Er steht für wichtige Investitionen, die Pullachs Infrastruktur und den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugutekommen.

• Dazu gehört z. B. die Anschaffung einer Wasserreinigungsanlage für das Freizeitbad, die auch für einen evtl. Neubau des Schwimmbades verwendet werden könnte.
• Eine knappe Million Euro ist für die Sanierung der Zugspitzstraße vorgesehen.
• Die Erneuerung der Schallschutzwand zur Wolfratshauserstraße schlägt mit ca. 700.000€ zu Buche.
• Die Umrüstung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung auf die stromsparende (!) LED-Beleuchtungstechnik kostet bis 2019 ca. 1,7 Mio. Euro.
• Für den Ausbau des Glasfasernetzes (schnelles Internet für Gewerbe und Privat) durch die VBS werden bis 2019 3,4 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.
• Der Umbau des Friedhofsgebäudes und der Nebenanlagen (im letzten Gemeinderat beschlossen) kostet bis 2017 ca. 5 Mio. Euro.
• Darlehen und die Erhöhung der Eigenkapitalrücklage an/für die IEP (Innovative Energie Pullach) sind mit ca. 8,4 Mio. Euro bis 2019 veranschlagt, also Gelder die nicht verloren gehen, sondern einer Tochtergesellschaft der Gemeinde weiterhin solides und erfolgreiches Wirtschaften ermöglichen.
• 1,9 Mio. Euro werden bis 2019 für das Bürgerhaus bereitgestellt, z. B. die Sanierungsplanung, die Erweiterung der Klimaanlage, etc.
• Für Grunderwerb und gemeindlichen Wohnungsbau sind bis 2017 13,3 Mio. Euro vorgesehen, was neben der „sozialen Rendite“, nämlich bezahlbarem Wohnraum, über lange Sicht durch Mieteinnahmen eine langfristige Wertschöpfung darstellt.
• Die ca. 1 Mio. Euro für den Aufbau einer Unterkunft für geflüchtete Menschen an der Margarethenstraße müssen aktuell wohl nicht eingesetzt werden.
• Übrigens gibt die Gemeinde im Jahr ca. 2,4 Mio. Euro für die Kinderbetreuung aus, ein wichtiger Betrag, wie wir denken!

Dieser Auszug (!) der besonders großen Haushaltsposten aus dem Investitionsplan verdeutlicht unserer Ansicht nach, dass verantwortlich, begründbar und nachhaltig zukünftige Werte für Pullach, seine Bürger und die ansässigen Unternehmen geschaffen werden. Die Zustimmung mit 17:3 Stimmen (gegen 1 CSU/2 FDP) zum Haushalt verdeutlicht, dass hier mit Maß und Verantwortung geplant und fraktionsübergreifend Verantwortung übernommen wurde!

Hier finden Sie den Investitionsplan aus dem Entwurf des Haushalts für 2016: Entwurf_HH_Pullach_2016-Investitionsplan

Der Umgang mit dem Haushalt: Ein demokratischer und transparenter Prozess!

Sollte der Eindruck entstanden sein, dass mit der Zustimmung zum Haushalt 2016 alle anstehenden Investitionen bereits beschlossen wären, so können wir Ihnen versichern:

In den verbleibenden vier Jahren der aktuellen Legislaturperiode werden alle Investitionen stets dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt! Ein Haushalt und ein Investitionsplan stellen immer nur den Rahmen der Möglichkeiten dar, die von Verwaltung und der Mehrheit der gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte als zukunftsorientiert oder auch notwendig für ein nachhaltiges Wirtschaften gesehen werden.

Ausblicke:

Klar, die geplanten Entnahmen von knapp 29 Mio. Euro aus den Rücklagen für 2016 sind hoch, aber, wie oben erläutert, sachlich begründet und nachhaltig. Voraussichtlich stehen wir trotz dieser Ausgaben auch noch im Jahr 2019 mit ca. 21 Mio. Euro Rücklagen hervorragend da. Die Weichen, in welchem Tempo, in welcher Reihenfolge und mit welcher Form der Finanzierung dann die weiteren anstehenden Investitionen angegangen werden (Schwimmbad, Schule, Sportgelände, Ortsmitte mit Herzoghaus), wird der Gemeinderat unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Ortsentwicklungsplans in den nächsten vier Jahren stellen. Wir sehen uns in der Verantwortung   Sie umfänglich, sachlich und differenziert zu informieren!

Die Fraktion der GRÜNEN im Gemeinderat

Fragen, Kritik, Anregungen? Gerne per Mail an fraktion@neu.pullach-gruene.de oder auf unserer Webseite.