Gemeinderatsitzung am 9. Oktober 2018

TOP 2: Bürgerfragestunde

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TOP 3: Gemeinderat

Mallach: 1) Beleuchtung in Pullach stellenweise sehr hell. Evtl. kann eine helle Lampe in der Mitte der Straße entfernt werden? > Kotzur: Eher Beschwerden, dass die Lampen bisher beleuchtete Bereiche von Privatgrundstücken nicht mehr ausleuchten.
2) Bitte am Herzoghaus eine Infotafel aufzustellen über die Baumaßnahme!
> Tausendfreund: Wird an Wohnbaugesellschaft weiter gegeben
3) Erdbeben in Haiti: Finanzielle Beteiligung der Gemeinde für die Schadensbehebung möglich > Tausendfreund: Bitte um Antrag, z. B. auch für Haushaltsberatungen nächste Woche

Stöhr: 1) Lars-Consult soll laut Beschluss vom Juli im Thema Planung Schwimmbad tätig werden, was ist hier schon geschehen? > Kotzur: Fr. Beltinger ist mitten in der ersten Phase der Planungen. Erstes internes Gespräch in nächster Zeit
2) Sandberge bei TG Hans-Keis-Straße; Bitte Rasenflächen zu schützen! > Tausendfreund: Wird auch an Hr. Mesch (Wohnbaugesellschaft) weitergegeben

Schröder: Baumaßnahme Münchner-Straße: Sollte vorgezogen werden zur Wurzelseppstraße, hier ist noch nichts passiert. > Kotzur: Bauzeitenplan wird aktuell eingehalten, Fertigstellung der Münchner Straße ist Ende November vorgesehen.

Most: Wurde angeschrieben, dass Baumaßnahme in Höllriegelskreuth noch immer nicht fertig gestellt ist. > Kotzur: Bahn hier etwas „sperrig“: Gebaut kann nur in den Sperrzeiten der Gleise. Beantragung der Sperrzeiten dauert mehrere Monate. Fortsetzung wohl Ende Oktober.

Mayer: Zustände um die Maibaumwiese und TG nachts: Viel Lärm. > Tausendfreund: Wir können die Polizei informieren und den Freiraum bitten, hier auch mit Jugendlichen Kontakt aufnehmen.

Alle öffentlichen Unterlagen zur Sitzung: LINK

TOP 4: Ortsentwicklungsplan (OEP) Verabschiedung der Handlungsfelder „soziale Infrastruktur“ und „bauliche Entwicklung“

Unterlagen zum Tagesordnungspunkt: LINK
Most plädiert für eine Abkehr vom Beschluss, das Schwimmbad zu bauen.
S1: Handlungsempfehlung wird nur mit 9 Stimmen befürwortet, damit abgelehnt! Der Bau eines im Gemeinderat beschlossenen Familien- und Freizeitbades wird damit  durch die Handlungsziele des OEP nicht mehr befürwortet.

S3: Wird durch Fr. Zechmeister nicht befürwortet. Ist für Jugendhaus, aber nicht dort… > Sorry, mein Kommentar: Wie und wann und wo sind wir in dieser Gemeinde nun für etwas und fangen nun endlich mal an zu handeln, tätig zu werden. (Fabian Müller-Klug) Mit 14:5 Stimmen

Hiermit beende ich die Mitschrift zu diesem TOP… Scheint mir keinen Sinn zu machen, hier weiter die ständig wiederholende Grundsatzdiskussion und Infragestellung bereits getroffener Beschlüsse zu protokollieren.

TOP 5: Bericht des Vorsitzenden des Partnerschaftenvereins, Vorstellung geplanter Projekte

Planungen für weitere Projekte, z. B. Solaranlage, etc. vorgestellt. Dank der Bürgermeisterin an alle engagierten Mitglieder des Partnerschaftenvereins.

TOP 6: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude:
Auftragsvergabe von Bauleistungen

Mit zwei Gegenstimmen angenommen!

TOP 7: Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuschüsse 2018

Unterlagen zur Sitzung: LINK / LINK
Hr. Schneider begrüßt die Einführung einer Fördersatzung, wie von Hr. Eibeler vorgeschlagen.

TOP 8: Antrag der WIP vom 11.09.2018, Veranstaltung eines Festabends zu 70 Jahre Grundgesetz

Unterlagen zur Sitzung: LINK
Antrag mit zwei Gegenstimmen beschlossen. Antrag wurde um ein zusätzlich zu gestaltendes Rahmenprogramm erweitert, v.a. um Jugendliche für diese Thematik zu gewinnen/zu begeistern.

TOP 9: Eckpunkte des Haushalts 2019 und der Finanzplanung 2020 – 2022

Unterlagen zur Sitzung: Präsentation Hr. Schneider LINK (PPT)
Weitere Unterlagen: LINK (Vorlage) / Investitionsprogramm LINK

TOP 10: Erlass einer Satzung zur Regelung des Vorkaufsrechts für den Bereich des Anwesens Kagerbauerstraße 9 (Fl.-Nr. 263/12)

Unterlagen zur Sitzung: LINK > Einstimmig beschlossen!

TOP 11: Bekanntgaben

Fabian Müller-Klug, geboren in München, leidenschaftlicher Radfahrer und -bastler. Liest gerne, diskutiert lieber differenziert als verkürzt.

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