Gemeinderat am 23. Mai 2017

Verabschiedung von Hr. Dr. Ralph Baasch durch Susanna Tausendfreund. Fr. Tausendfreund schildert den Werdegang des Hr. Dr. Baasch in Pullach und bedankt sich für seinen Einsatz und seine Leistungen für die Gemeinde Pullach. Hier ist besonders sein Einsatz für die Geothermie hervorzuheben, was als Pionierarbeit für diese Energieform im Landkreis sehr wichtig war.

Hr. Dr. Baasch bedankt sich für seine Arbeitszeit in Pullach, trotz manch´ anstrender Sitzungen. Bedankt sich für die intensive Auseinandersetzung mit der Frage der Besetzung seines Nachfolgers durch den den Gemeinderat.

Fr. Zechmeister bedankt sich im Namen der WiP-Fraktion für die Arbeit des Hr. Dr. Baasch.

Fr. Stöhr bedankt sich im Namen der GRÜNEN-Fraktion für die Arbeit des Hr. Dr. Baasch, der besonders viel für die Bürgerinnen und Bürger Pullachs getan hat. Über Kompostierlehrgänge und die wichtige Unterstützung der IEP in Pullach hinaus war sein Einsatz für Pullach prägend.

Bombenfund in Pullach

Hr. Weber berichtet überblickshaft über die Bewältigung des Bombenfunds in der Gustaph-Adolph-Str. in Pullach. Mehr dazu: Bombenfund: LINK / Bombenbeseitigung: LINK und -entschärfung: LINK Insgesamt waren am Tag der Entschärfung 176 Personen beteiligt. Bedankt sich für die große Unterstützung aller Beteiligten an der Aktion.

Dr. Most beantrag, den TOP 5 aufgrund von Nichtbetroffenheit des Gemeinderats in dieser Thematik zu streichen.
Fr. Tausendfreund klärt darüber auf, dass es zulässig ist, eine Resolution in dieser Thematik zu stellen. Viele Verbände haben sich mit dieser Thematik (Bayerischer Städtetag, u.a.) bereits beschäftigt.
Antrag mit 13:6 Stimmen abgelehnt.

2 Bürgerfragestunde

Keine Fragen

3. Gemeinderatsfragestunde

Betz: Beleuchtung auf der Hochleite ist „unromantischer“ geworden! Eine Bank wurde ebenfalls entfernt.
Kotzur: LED-Masten sind zwei Probeleuchten, die evtl. auf dem neu zu gestaltenden Weg zur Isar aufgestellt werden.

Schramm: Radwegführung bei Bauarbeiten wird oft stiefmütterlich behandelt. Bitte darum, hier die Belange der Radfahrer besser zu berücksichtigen.
Kotzur: Umleitung auf die Hochleite war nicht möglich, da es zu niedrig ist. Andere Möglichkeit war hier nicht gesehen.

Sitzungsunterlagen: LINK

4. Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude. Gestaltung der Außenanlagen an der Münchener Straße

Kotzur: Stellt Varianten zur Parkplatzgestaltung des Friedhofumbaus vor. Variante 1 wird von der Verwaltung als am sinnvollsten gesehen. Gestaltung richtet sich vor allem auch nach der Schleppkurve von Bussen (Fläche für Wendekreis eines Reisebusses an dieser Stelle).

Helmerich: Plädiert für Variante 1, v.a. auch aufgrund der Parksitution und der Möglichkeit den Platz als Sammelplatz für Busabfahrten zu nutzen.

Vennekoldt: Wie ist die Anzahl der Stellplätze mit der Stellplatzsatzung in Deckung zu bringen? Gefühlsmäßig etwas wenig Parkplätze? Warum ist ein 13 Parkplatz nicht möglich (rechts bei der Einfahrt)?
Kotzur: Insgesamt mehr Parkplätze, als nach der Stellplatzverordnung notwendig. Der 13. Stellplatz passt nicht rein. Wird aber nochmals nachgemessen. Muss in der Ausführungsplanung noch genauer betrachtet werden.

Demmeler: Müssen nicht Poller entfernt werden, dass der Bus durchfahren kann?
Kotzur: Muss in der Ausführungsplanung genauer untersucht werden

Zechmeister: Uns ist wichtig, dass die Stellplätze nachgewiesen werden, ist bei den Bürgern auch verlangt.
Kotzur: Ist sichergestellt

LINK zum Beschlussvorschlag: LINK

Abstimmung: Einstimmig (19 Stimmen)

5. Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2017 auf Beibehaltung des Hare-Niemeyer- Verfahrens

Tausendfreund: Verfahren für Landtagswahlen nicht mehr zulässig. Aber für die Kommunalwahlren soll das mathematische Proporzverfahren angewendet werden. Antrag einzelner CSU-Mandatsträger führt zu einer Debatte und Anhörung im Landtag im Oktober. Die kommunalen Spitzenverbände sind gerade dabei, eine Stellungnahme zu verfassen.

Text aus dem Beschlussvorschlag:

„Die Sitzverteilung für Gemeinderäte, Stadträte, Kreistage und Bezirkstage in Bayern soll unverändert nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren berechnet werden.“

Betz: Stellt Unterschiede der beiden Auszählungsverfahren dar. Ziel: Möglichst exakte Abbildung des Wählerwillens. Was die CSU wohl im inneren umtreibt, ist dass die Mehrheiten nicht mehr „gottgegeben“ sind. Der Ministerpräsident ist auch ein Verfechter der Hare-Niemeyer-Verfahrens. FDP hat sich damals für dieses Verfahren eingesetzt.

Dr. Most: Versteht die kleinen Spitzen des Kollegen Betz. Weitere Ausführungen und kleinere Spitzen. Es gibt seiner Meinung nach keinen Grund, über dieses Thema zu diskutieren. Es geht ihm nicht darum, noch einen 6. Platz für die CSU zu reklamieren. Es besteht aus sicht der Pullacher CSU keine Notwendigkeit, an dem Hare-Niemeyer-Verfahren zu rütteln.

Zustimmung: 18:1 Stimmen

6. Allgemeine Bekanntgaben

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Fabian Müller-Klug, geboren in München, leidenschaftlicher Radfahrer und -bastler. Liest gerne, diskutiert lieber differenziert als verkürzt.

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