Gemeinderat am 20. März 2018

TOP 2: Bürgerfragestunde

Keine Fragen

TOP 3: Gemeinderatsfragestunde

Ptacek: Nachfrage: Wann kommt das Protokoll der Sitzung zur Versammlungsstättenverordnung im Bürgerhaus?
S. Tausendfreund: Wird nachgefragt und angefordert.

TOP 4: Berufung und Vereidigung von Frau Sabine Horak zum Gemeinderatsmitglied

Unterlagen: LINK

TOP 5: Wiederbesetzung der von Herrn Odilo Helmerich wahrgenommenen Ämter und Funktionen

Unterlagen: LINK

TOP 6: Empfehlung des Bauausschusses aus der öffentlichen Sitzung am 26.02.2018 zu TOP 8 bis 13 über 6 Anträge auf Vorbescheid zum Neubau von 6 Einfamilienhäusern mit Doppelgarage und Stellplätzen (Haus 1 bis 6) auf dem Anwesen Georg-Kalb-Str. 12a, Fl.-Nr.426/9, zur Entscheidung durch den Gemeinderat

Unterlagen: LINK

Grundlage der Darstellungen und Überlegungen ist die Frage, wie und in welchem Maße das Grundstück bebaut werden kann/soll/darf. Zunächst bestand die Kritik an den vorgelegten Plänen in der Tiefe und dem Ausmaß der Stich- und Erschließungsstraßen auf dem Gelände.

Die aktuellen Pläne sehen nurmehr eine zentrale Erschließungsstraße vor, das Bauvorhaben würde in Anlehnung an die Baulinie der Nordgrundstücke etwas nach Osten angeglichen. Zusätzlich ist nicht geplant, das Gelände durch eine Mauer nach außen zu verschließen, es entstünde also keine „gated community“. Insgesamt sind die Planungen durch eine gewisse Lockerheit der Bebauung überzeugend.

Planungen werden vorgestellt vom ausführenden Planungsbüro: landau + kindelbacher  > https://www.landaukindelbacher.de

Aus den Reihen des GR Zustimmung zur aktuellen Darstellung geäußert durch Hr. Wülleitner und Frau Zechmeister sowie Hr. Betz und Hr. Mallach. Hr. Mallach hätte sich jedoch eine zentrale Tiefgarage gewünscht, die eine geringere Versiegelung zur Folge gehabt hätte. Kann dennoch dem Verwaltungsvorschlag folgen, der sich eine Bebauungsplanänderung vorbehält, sollten gravierenden Planungsänderungen folgen.

Abstimmung: (ohne Hr. Burges, da persönlich beteiligt)
Ziffer 1/ Ziffer 2: Einstimmig beschlossen
Ziffer 3: Mit einer Gegenstimme beschlossen (Betz)

TOP 7: 12. Änderung des Bebauungplanes Nr. 1 „Großhesselohe“ für den Bereich des Anwesens Georg-Kalb-Straße 12a (FL.-Nr. 426/9) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Wird aufgrund der Abstimmung zu TOP 6 nicht behandelt (einstimmig beschlossen)

TOP 8: Übernahme von Kosten für externe Techniker bei Veranstaltungen von Pullacher Gruppen und Vereinen, gem. Beschluss des Finanz- und Personalausschusses vom 27.01.2015

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Änderungsantrag von Hr. Ptacek LINK kurze Begründung durch Hr. Ptacek, Hr. Most unterstützt den Änderungsantrag, da er in sich schlüssig ist. Er wirft noch die Frage auf, wie solche Fördergelder im Nachgang ausgezahlt werden. Als zweiter Antragsteller plädiert auch Hr. Schuster für die Unterstützung des Änderungsantrags. Möchte auch die Diskussion anregen, wer die zentrale Nutzergruppe und Zielgruppe der Veranstaltungen des Bürgerhauses ist/sein soll.

Fr. Metz plädiert auch für die Übernahme einer Veranstaltungshaftung für Vereine und Feuerwehrveranstaltungen.

Zur Abstimmung wird gestellt der Beschluss gemäß der Empfehlung des Personal- und Finanzausschusses vom 27.01.2015: mit einer Gegenstimme beschlossen

TOP 9: Zweite Änderung der Entgeltordnung des Bürgerhauses Pullach

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Umfangreiche Diskussion zu einzelnen Bausteinen der Gebührensatzung. Vertagungsantrag mit 10 zu 9 Stimmen abgelehnt.
Antrag geht mit 10:9 Stimmen an das Bürgerhaus zur Verschlankung und Überarbeitung zurück.

TOP 10: Antrag auf Gewährung eines Personalkostenzuschusses für den Kindergarten Isarspatzen e.V. für das Kindergartenjahr 2018/2019

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Einstimmig beschlossen.

TOP 11: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude mit Neubau Werkhof / Gestaltung des Vorplatzes und des Parkplatzes an der Münchener Straße / Genehmigung des Vorentwurfs

Unterlagen zur Sitzung: LINK

TOP 12: Ausbau der Marienstraße und Fritz-Gerlich-Straße (Ost)
Beauftragung der Straßenbauarbeiten

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Einstimmung beschlossen:

TOP 13: Ausbau der Münchener Straße im Bereich zwischen der Einmündung der Richard-Wagner- und der Schubertstraße; Vorstellung des Vorentwurfs; Weiterbeauftragung des Ingenieurbüros;

Unterlagen zur Sitzung: LINK

Mit 6 Gegenstimmen beschlossen!

TOP 14: Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

 

 

Fabian Müller-Klug, geboren in München, leidenschaftlicher Radfahrer und -bastler. Liest gerne, diskutiert lieber differenziert als verkürzt.

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld

Mit der Nutzung dieses Formulars erklären Sie sich mit der Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch diese Website einverstanden. Weiteres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.